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Die BA stark für die Zukunft machen

Am Vormittag hatte Andrea Nahles der Presse noch die aktuelle Lage des deutschen Arbeitsmarktes erläutert – „beständig trotz schwacher Konjunktur“ –, am Nachmittag begrüßte die Vorstandsvorsitzende der BA dann die Delegation um den GdS-Bundesvorsitzenden Maik Wagner zum Spitzengespräch.

Von links nach rechts: Hendrik Steven, Michael Schwick, Andrea Nahles, Siglinde Hasse, Maik Wagner

Dass der Arbeitsmarkt sich derzeit beständig zeigt, nahmen alle Gesprächsteilnehmer erfreut zur Kenntnis, weiteten aber schnell den Blick: In den kommenden Jahren stehe der Arbeitsmarkt vor den Herausforderungen der digitalen und ökologischen Transformation. Beim Wandel werde der BA eine entscheidende Rolle zukommen.

Einig waren sich sowohl Andrea Nahles als auch die GdS, dass die BA und ihre Beschäftigten einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet haben, dass Deutschland wirtschaftlich gut durch die Pandemie gekommen ist. Das Kurzarbeitergeld (Kug) habe sich als wirksames Instrument erwiesen, was auch die Politik anerkenne, so Nahles. Um bei späteren wirtschaftlichen Krisen noch besser vorbereitet zu sein, sollte die Politik jetzt aber aus Nahles’ Sicht einen Schritt weitergehen und ein vereinfachtes „Krisen-Kug“ auf den Weg bringen.

In diesem Zusammenhang plädierte die GdS dafür, die bisher noch befristeten Stellen im Kug-Bereich zu entfristen und die Kolleginnen und Kollegen dauerhaft zu übernehmen. Ausreichendes und gut ausgebildetes Personal sieht die GdS als Schlüssel­faktor für eine starke BA an.

Nahles verwies darauf, dass der Verwaltungsrat am 20. April vom Vorstand einen Fahrplan für diese und andere Weichenstellungen zur Diskussion vorgelegt bekomme. Generell ginge es ihr darum, die BA auf mehreren Ebenen „resilient“ aufzustellen.

Finanziell wird die BA in diesem Jahr erstmals seit längerer Zeit wieder in der Lage sein, Rücklagen aufzubauen, führte Nahles aus. Mit etwas Sorge betrachtet die GdS das Vorhaben der Bundesregierung, das geplante „Weiterbildungsgesetz“ aus Beitragsgeldern zu finanzieren. Eine Finanzierung aus Steuermitteln und nicht aus Beiträgen sei sachgerechter.

Ein weiteres Thema des Gesprächs waren wirksa­me Mittel gegen den Fachkräftemangel, zum Beispiel durch eine höhere Beteiligung von Frauen am Arbeitsmarkt. Noch arbeitet die Mehrzahl der berufstätigen Frauen in Teilzeit und zwar auf allen Ebenen. Grundsätzlich sei auch hier die Politik gefordert, so Nahles. Insbesondere durch den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten müssten bessere Rahmenbedingungen geschaffen werden. Aber auch die Unternehmen könnten Arbeitsbedingungen besser an die individuellen Bedürfnisse der Mitarbeitenden anpassen.

Innerhalb der BA setze sich der neue Vorstand für einen Kulturwandel ein, der es zum Beispiel ermöglichen soll, Führungspositionen auch vermehrt in Teilzeit auszuüben. Ein Ansatz, den die GdS ausdrücklich unterstützt.

Sorge bereitet der GdS die fehlende Quergerechtigkeit, zum Beispiel bei der Bewertung der INGA-Berater. Hier müsse wie bei den Beratern BBIE/ BBVE eine tarifliche Aufwertung erfolgen. Schon jetzt ist erkennbar, dass im Prozess der Neuaufstellung der BA an mehreren Stellen, insbesondere bei den Teamleitungen, nachjustiert werden muss. Dazu wollte sich Nahles nicht äußern.

Auch wenn nicht an allen Stellen Einigkeit unter den Gesprächspartnern herrschte, waren sich alle einig, dass das Treffen ein gelungener Auftakt war für eine offene und konstruktive Zusammenarbeit in der Zukunft zum Wohle der BA, ihrer Beschäftigten und Versicherten.