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GdS-Bundeshauptvorstand 2021 – Bleibt alles anders?!

Bericht zur Lage: GdS-Bundesvorsitzender Maik Wagner

Hinter uns liegen rund 15 Monate, die anders waren als alles, was wir je erlebt haben. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie bestimmten daher naturgemäß auch die diesjährige Sitzung des GdS-Bundeshauptvorstandes am 10. Mai 2021. Die Sitzung des nach dem Gewerkschaftstag höchsten Gremiums der GdS fand deshalb erstmals in digitaler Form als Online-Konferenz statt.

Thematisch war schnell die Brücke gebaut zur aktuellen Situation vieler Beschäftigter in der deutschen Sozialversicherung. „Besprechungen per Zoom, Webex, Jitsi oder Skype gehören mittlerweile zu unserem Arbeitsalltag“, eröffnete der GdS-Bundesvorsitzende Maik Wagner seinen Bericht zur Lage. Doch bei allen Umwälzungen der letzten Monate habe die Sozialversicherung und ihre Beschäftigten stets ihre Verlässlichkeit unter Beweis gestellt. Egal, ob es um Kurzarbeitergeld ging, um Fragen des Infektionsschutzes am Arbeitsplatz, Reha nach einer COVID-Erkrankung oder das neue Kinderkrankengeld.

Dennoch stelle die Pandemie die Sozialsysteme natürlich weiterhin vor riesige Herausforderungen, betonte Wagner. Gerade die gesetzliche Krankenversicherung sei in den kommenden Jahren – nicht nur Corona-bedingt, sondern auch aufgrund teils sehr teurer Gesetze – mit einem massiv steigenden Kostendruck konfrontiert. In diesem Zusammenhang warnte der GdS-Bundesvorsitzende eindringlich davor, die GKV-Beiträge für allgemeine Aufgaben der Pandemiebekämpfung einzusetzen. Hier seien eine Finanzierung aus Steuermitteln und ein verlässlicher Bundeszuschuss unumgänglich, so Wagner.

Für die Beschäftigten in der Sozialversicherung und ihre Gewerkschaft, die GdS, waren die letzten Monate selbstverständlich mehr als außergewöhnlich, betonte Wagner: „Wir alle haben in den vergangenen Monaten einen Crashkurs in Digitalisierung bekommen.“ Dabei konnten manche Bedenken ausgeräumt werden, während andere Probleme offen zutage traten. Deswegen sei es klar, so Wagner, dass es tarifliche Rahmenbedingungen für das flexible Arbeiten benötige. Die GdS setzt sich dafür schon seit Jahren ein, damit die Arbeit zum Leben der Beschäftigten in der Sozialversicherung passt und nicht umgekehrt.

„Die Gewerkschaftsarbeit lebt natürlich in erster Linie vom direkten Kontakt“, so Wagner. „Vom Gespräch mit der Vertrauensperson, Veranstaltungen vor Ort und der gelebten Gemeinschaft. Das alles wünschen wir uns natürlich zurück.“ Das soziale Miteinander sei durch digitale Hilfsmittel nicht zu ersetzen.

Positiv zu bewerten sei aber dennoch, dass die Politik im Zuge der Novellierung des Bundespersonalvertretungsrechts einen digitalen Zugang für Gewerkschaften in die Dienststellen schaffen will. Somit könnten Gewerkschaften über das Intranet der Dienststellen Mitglieder und Interessierte erreichen. „Dieses digitale Zugangsrecht muss nun aber auch zügig auf die landesunmittelbaren Träger und die Betriebe übertragen werden“, forderte Wagner.

Vieles werde nach der Pandemie anders sein als vorher. „Bei der Transformation der Arbeitswelt wurde ein großer Schritt nach vorne gemacht. Die Herausforderungen der Arbeit der Zukunft können wir nur gemeinsam bewältigen“, fasste der GdS-Bundesvorsitzende zusammen. „Wir bleiben fest an der Seite der Beschäftigten in der Sozialversicherung – egal ob in der Dienststelle oder im Homeoffice!“