Die Beschäftigten des Sozialmedizinischen Dienstes (SMD) der DRV Knappschaft-Bahn-See können aufatmen: Die Bundesregierung hat ihre Pläne verworfen, große Teile des SMD in das MDK-System einzugliedern. Dies geht aus dem Entwurf für das „MDK-Reformgesetz“ hervor, der am 17. Juli 2019 vom Bundeskabinett verabschiedet wurde.
In einem ersten Entwurf des Gesetzes hatte es noch geheißen, dass die Aufgaben des SMD für den Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung auf die neuen Medizinischen Dienste auf Landesebene übergehen sollen (siehe „GdS spezial“ vom 7. Juni 2019). Die GdS machte den Gesetzgeber in einer Stellungnahme darauf aufmerksam, dass die Arbeitsfähigkeit des SMD durch die Pläne massiv gefährdet sei. Funktionierende Strukturen würden auf Kosten der Versicherten der DRV KBS und der Beschäftigten des SMD zerschlagen werden, ohne dass ein Plan für die Zukunft des SMD existiere.
Auch auf der Verbändeanhörung zum MDK-Reformgesetz machte die GdS ihren Standpunkt gegenüber dem Bundesgesundheitsministerium deutlich und verlangte – unterstützt durch Vertreter der DRV KBS und der Bundesärztekammer – den entsprechenden Passus aus dem Gesetzentwurf zu streichen.
Und der Einsatz hat sich gelohnt: Das Bundeskabinett beschloss am 17. Juli 2019 einen Gesetzentwurf, in dem die Eingliederung des SMD in das MDK-System kein Thema mehr ist. Mögliche Verschlechterungen für Tarifbeschäftigte und Beamte des SMD konnten so abgewendet werden.
Um die Unabhängigkeit des SMD zu stärken, sieht das MDK-Reformgesetz nun vor, dass der SMD eine eigene Geschäftsordnung bekommen soll. Darüber hinaus wird bei der DRV KBS ein neuer Beirat errichtet, der vor allen Entscheidungen des Vorstandes in Angelegenheiten des SMD zu hören ist. Besetzt werden soll dieser sechsköpfige Beirat mit Patientenvertretern und Vertretern von Selbsthilfeorganisationen für chronisch kranke, behinderte und pflegebedürftige Menschen sowie pflegende Angehörige.
Die GdS begrüßt ausdrücklich, dass der Gesetzgeber die Sonderstellung des SMD der DRV KBS auch weiterhin anerkennt. Unsere Argumente konnten überzeugen und wir bleiben auch in Zukunft die starke Interessenvertretung für die Beschäftigten der DRV KBS. Unterstützen Sie uns dabei!